Abgabesatz für Verlage wird um 35 Prozent erhöht

Die Künstlersozialabgabe wird im Jahr 2005 von 4,3 auf 5,8 Prozent ansteigen. Für die Verlage bedeutet das eine Erhöhung ihres Abgabesatzes um 35 Prozent. “Diese Steigerungsrate ist im höchsten Maße alarmierend”, betont Dr. Jürgen Bach, Vorsitzender des Verleger-Ausschusses im Börsenverein des Deutschen Buchhandels. “Sie lässt erheblichen Zweifel daran aufkommen, ob das System der Künstlersozialversicherung in der derzeitigen Form überhaupt zukunftsfähig ist.”

Der Vorsitzende des Verleger-Ausschusses weist darauf hin, dass die Verlage in den vergangenen Jahren großen finanziellen Belastungen ausgesetzt waren – insbesondere seit In-Kraft-Treten der Reform des Urhebervertragsrechts. Die geplante Erhöhung der Künstlersozialabgabe habe gerade auch für mittelständische Unternehmen negative Auswirkungen. Der Börsenverein appelliert deshalb an die Bundesregierung, die sich zunehmend schneller drehende Kostenspirale zum Halten zu bringen und auch im Bereich der Künstlersozialabgabe ihr Versprechen einzulösen, Handel, Gewerbe und Industrie von kaum noch bezahlbaren Sozialabgaben zu entlasten. Außerdem fordert der Börsenverein die Bundesregierung auf, alle Abgabepflichtigen zu erfassen. Immer noch gebe es eine große Zahl von Verwertern, die keinen Solidarbeitrag zur Künstlersozialversicherung leisteten. Mitte November wollen sich Vertreter der betroffenen Verbände auf Initiative des Börsenvereins treffen, um in einem Aktionsbündnis gemeinsame Forderungen zu formulieren.

Auf die Verlage wirkt sich die Steigerung der Künstlersozialabgabe besonders stark aus, weil der Bund bereits im Jahr 2000 seinen Zuschussanteil für die Künstlersozialkasse von 25 auf 20 Prozent gekürzt hat: Seitdem müssen die Verwerter von freiberuflichen künstlerischen und publizistischen Leistungen nicht mehr 25, sondern 30 Prozent der Künstlersozialversicherung tragen, 50 Prozent tragen die Versicherten.

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