Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kritisiert GEMA scharf und verteidigt Verwertungsgesellschaften / EU macht Druck bei der internationalen Rechterverwertung

Wie musimarkt.de berichtet, hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries harsche Kritik an der GEMA auf deren Hauptversammlung geäußert. Verteilungspläne, Tarife und Formulare werden als unverständlich empfunden, das Auftreten mancher Außendienstmitarbeiter errege Kritik: „Offenbar erweckt die GEMA manchmal den Eindruck, die Nutzer von Musik seien sozusagen ihre natürlichen Feinde“, so Zypries. Sie seien aber genau das Gegenteil – „sie sind ihre Kunden und so sollten sie auch behandelt werden“, wird sie dort zitiert.

Insgesamt sprach sich Zypies für einen Schutz von Verwertungsgesellschaften aus. Die EU-Kommission dürfe nicht funktionierende Strukturen leichtfertig aufs Spiel setzen, ohne dass ein neues Gesamtsystem geschaffen wird.

Die Kommission will die Verwertungsgesellschaften offensichtlich seit längerem an die KandarRe nehmen. Seit langem will sie die Urheberrechtsvertretungen zu einheitlicheren Lizenzierungsformen für die gesamte EU sowie zu mehr Wettbewerb zwingen.

Entsprechend sagte Zypries, dass über die Zukunft der GEMA längst nicht mehr nur in Berlin entschieden, sondern auch in Brüssel, erklärte Zypries und verwies damit auf das so genannte CISAC-Verfahren. Darin ziele die EU-Kommission auf eine Zerschlagung der Gegenseitigkeitsverträge. Diese Verträge ermöglichen es allerdings, dass ein Nutzer die Rechte des gesamten Welt-Repertoires bei einer Verwertungsgesellschaft erwerben kann.

Sollten die Verträge gekündigt werden, führe das wie im Online-Bereich dazu, dass die Rechte bei unterschiedlichen Gesellschaften erworben werden müssen. Ein Zustand, der von allen Seiten als unbefriedigend bewertet werde, so Zypries. Die EU-Kommission dürfe nicht funktionierende Strukturen leichtfertig aufs Spiel setzen, ohne dass ein neues Gesamtsystem geschaffen wird.

Kommentare (0)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.