Günther Oettinger will Online-Nutzung geistigen Eigentums in Europa mit Abgaben belegen

EU-Kommissar Günther Oettinger, demnächst der europäische „Digitalkommissar“, will das europäische Urheberrecht im Internet neu regeln, berichtet der Spiegel.

Zunächst will er das Urheberrecht europaweit harmonisieren. Und: Er will die Online-Nutzung geistigen Eigentums in Europa mit einer Abgabe belegen. Diese Abgabe zielt wohl explizit auf US-Konzerne: „Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen“, sagte er.
Schon 2016 soll ein Gesetzentwurf vorliegen. Freilich: In wenigen anderen Gebieten wird so massiver Lobbyeinsatz betrieben wie beim Thema Urheberrecht, schreibt der Spiegel. „Ein Jahr ist dafür sehr knapp.“

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