Kulturstaatsministerin Grütters nach BGH-Urteil: Europäische Lösung suchen

Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs [mehr…] hat heute Abend auch Monika Grütters Stellung bezogen. Die Kulturstaatsministerin wirbt für ein einheitliches Vergütungsverfahren auf europäischer Ebene.

Hier der Wortlaut:

„Autoren und Verlage sind geradezu symbiotisch aufeinander angewiesen. Die bisherige Praxis der gemeinsamen Rechtewahrnehmung von Verlagen und Autoren in einer Verwertungsgesellschaft war deshalb ausgesprochen sinnvoll. Das heutige BGH-Urteil wirft daher große Probleme in Deutschland und Europa auf – das erfüllt mich mit Sorge. Bereits im Februar habe ich mich mit Justizminister Maas, der federführend beim Urheberrecht ist, an EU-Kommissar Oettinger gewandt und für ein einheitliches Vergütungsverfahren auf europäischer Ebene geworben.

Sobald die Urteilsbegründung des BGH schriftlich vorliegt, werden wir prüfen, welche Handlungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene überhaupt bestehen. Es gilt dann, sorgsam zu ermitteln, welche Schritte den Betroffenen im Umgang mit dem Urteil offen stehen und wie eine Regelung in Deutschland oder auf europäischer Ebene aussehen könnte, die auch in Zukunft eine gemeinsame Ausschüttung aus Urheberrechtserlösen sowohl für Autoren wie Verlage ermöglicht.“

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