Wettbewerbskommission arbeitet weiter an Abschaffung der Preisbindung in der Schweiz – SBVV macht sich für den Erhalt stark

Der Bundesrat ist bereit, die Situation der Schweizer Buchverlage und den heimischen Buchmarkt unter die Lupe zu nehmen. Fördermaßnahmen zu Gunsten des Lesens und der Literatur schließt er dabei nicht aus. Die Regierung beantragt, ein Postulat von Nationalrätin Vreni Müller-Hemmi anzunehmen. Lese- und Literaturförderung sollen im Rahmen des Kulturförderungsgesetzes behandelt werden, kündigte sie an. Voraussetzung für eine allfällige Förderung sei, über genaue Daten zum Verlagswesen und Büchervertrieb zu verfügen.

Berücksichtigen will der Bundesrat den Bericht des Basler Wirtschaftsforschungsinstitutes Prognos AG zu Buchmarkt und Buchpreisbindung in der Schweiz. Gemäß dieser in seinem Auftrag durchgeführten Untersuchung hätte die Aufgabe der Buchpreisbindung in der Schweiz mehr Nachteile als Vorteile.

Die umstrittene Buchpreisbindung soll in der Schweiz verboten werden. Die Wettbewerbskommission (Weko) ist der Ansicht, dass die Preisbindung den Wettbewerb verzerrt. Der Schweizer Buchhändler- und Verlegerverband (SBVV) hält dagegen, dass das Buch als Kulturgut nicht ganz dem freien Markt ausgeliefert werden
dürfe.

Nachdem die Weko-Rekurskommission der Weko Recht gab, das Bundesgericht aber die Beschwerde des SBVV teilweise guthieß, liegt der Fall wieder bei der Weko. Sie muss nun untersuchen, ob sich eine Preisbindung aus Gründen der wirtschaftlichen Effizienz – tiefere Herstellungskosten, besseres Produktesortiment – nicht doch rechtfertigen ließe. Ein Entscheid soll noch 2005 fallen.

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