Kulturstaatsminister Bernd Neumann bekennt sich in Eröffnungsrede zum geistigen Eigentum

Bernd Neumann

„Um Verlage und Handel zu schützen, bin ich sehr dafür, dass auch elektronische Bücher der Preisbindung unterliegen“, sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann in seiner Eröffnungsrede.

Die Preisbindung dürfe nie zur Disposition gestellt werden, forderte er, um die Erhaltung der kulturellen Vielfalt sicherzustellen. „Wir haben es ja gesehen, wohin die Abschaffung der Preisbindung in der Schweiz geführt hat: Sie wird nun nach zwei Jahren wieder eingeführt.“ Eng verbunden damit die ist die Frage des geistigen Eigentums. Wohin die Mentalität führe, wenn man davon ausgehe, dass Kultur nichts kosten dürfe, habe sich an der Musikindustrie gezeigt: Einbußen in Milliardenhöhe! „Wir sind es den Kreativen schuldig, endlich ihr geistiges Eigentum zu sichern“, sagte Neumann und beteuerte, er werde von dieser Position auch in den mühsamen Diskussionen mit dem Justizministerium nicht weichen.

Allen europäischen Gesetzen widerspreche auch das Vorgehen Googles. „Da dürfen wir – auch wenn die Möglichkeiten eingeschränkt werden – als Regierung nicht tatenlos zusehen. Frau Zypries muss endlich ein eindeutiges Signal nach Amerika senden – der angebotene Vergleich kann ja nicht der Weisheit letzter Schluss sein.“

Es könne nicht angehen, so Neumann, dass ein Privatunternehmen die Oberherrschaft über unsere kulturelle Identität gewinne.

Als misslich bezeichnete Neumann, dass die Übersetzer zur Wahrung ihrer Rechte vor das Oberste Gericht ziehen müssen. „Übersetzer leisten einen großen Beitrag zum weltweiten kulturellen Austausch. Das muss angemessen honoriert werden!“

Neumann betonte das große Engagement des Börsenvereins und, dass wir auch zur Leseförderung ein breites Angebot an Literatur brauchen: „Nicht alles kann der Bund fördern“.

„Ich wünsche ihrer Tagung einen guten Verlauf!“

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