Bundestag setzt mit Neuregelung der Buchpreisbindung wichtiges politisches Zeichen

Wir haben es in „Umgeblättert“ schon kurz gemeldet: Die Preisbindung für elektronische Bücher (E-Books) ist ab sofort ausdrücklich gesetzlich verankert. Der Deutsche Bundestag hat gestern den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes mit großer Mehrheit angenommen.

Die Neuregelungen stellen zudem klar, dass die Preisbindung auch für grenzüberschreitende E-Book-Verkäufe an Verbraucher in Deutschland gilt. Damit sollen Umgehungen der Preisbindung ausgeschlossen werden.

Heinrich Riethmüller, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels: „Eine Kultur- und Wissensgesellschaft braucht die Buchpreisbindung. Das hat der Deutsche Bundestag mit seinem eindeutigen Votum heute bekräftigt. Er hat damit ein wichtiges politisches Zeichen gesetzt – nicht nur für die Buchbranche, sondern auch auf europäischer Ebene. Wer Bücher – gleichgültig in welcher Erscheinungsform – allein den Gesetzen des Marktes unterordnet, der liefert auch die Inhalte den Marktgesetzen aus. Und eine reine Bestsellerkultur lässt keinen Raum für Nischenthemen, Experimente und kulturelle Vielfalt.“

Das Gesetz zur Buchpreisbindung in Deutschland gibt es seit 2002. In der Branche wurde die Preisbindung ebenfalls auf E-Books angewendet, was auch durch ein Gerichtsurteil bestätigt wurde. Bisher fehlte in dem Gesetzestext aber ein expliziter Hinweis auf elektronische Bücher.

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