Neue Gefahr aus Österreich

Es droht wieder Gefahr für die Preisbindung, diesmal aus Österreich:

Dort hat der Oberste Gerichtshof Österreichs in einem Verfahren des Fachverbandes der Buch- und Medienwirtschaft gegen Libro beschlossen, dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorzulegen, ob das österreichische Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern mit Europäischem Recht vereinbar ist.

Für den Börsenverein des Deutschen Buchhandels und für die Preisbindungstreuhänder kommt dieser Vorlagebeschluss völlig überraschend, weil sie in das bisherige Verfahren nicht involviert waren, obwohl sie aus den Schweizer Erfahrungen hätten einiges dazu beitragen können.

Deshalb hatte das Branchenparlament wohl auch in seiner ersten Sitzung im November 2007 beschlossen, im Bewusstsein der Gefahr der inneren Aushöhlung der Preisbindung, in aller Schärfe gegen Preisbindungsverstöße vorzugehen. Bei dieser Veranstaltung hatte auch Umbreit-Chef Thomas Bez ein engagiertes Plädoyer für die Preisbindung gehalten. Jetzt wird deutlich, was er mit seinem sybilinische Hinweis am Ende seiner Rede meinte, es „könnte könnte schon fünf nach zwölf sein, jedenfalls in der Schweiz und womöglich auch in Österreich, und nicht fünf vor zwölf, wie viele meinen, die einfach den Wecker überhört haben.

Aus diesem Anlass haben wir mit ihm heute gesprochen [mehr…]. Mehr dazu auch im kommenden Februar-Heft.

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