Österreichische Buchpreisbindung beschäftigt den Europäischen Gerichtshof

In einem vom Fachverband der Buch- und Medienwirtschaft der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) betriebenen Rechtsstreit [mehr…] legt der Oberste Gerichtshof (OGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur Vereinbarkeit des österreichischen Gesetzes über die Buchpreisbindung mit europäischem Recht vor. Michael Kernstock, Obmann des Fachverbandes der Buch- und Medienwirtschaft und Wiener Buchhändler, sieht der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes aus folgenden Gründen mit Gelassenheit entgegen, hat er der Agentur APA gesagt:

Im Jahre 2000 wurde von allen im österreichischen Parlament vertretenen Parteien das Gesetz über die Preisbindung von Büchern beschlossen. Der Gesetzgeber hat damit klar gestellt, dass die Vielfalt der österreichischen Buch und Verlagslandschaft aufrecht erhalten bleiben soll. Gerade auf den Einklang mit der österreichischen Verfassung und den europäischen Gesetzen wurde besonderer Wert gelegt.

„Wir werden es im Interesse unserer über 3000 Verlage und Buchhandlungen nicht zulassen, dass ein kulturpolitisch wichtiges Gesetz von wirtschaftlichen Einzelinteressen ausgehebelt wird“, so Kernstock zu APA.

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