Wie ist das mit den Preisen für E-Books auf dem Kindle?

Diese Meldung hat auch die Preisbindungstreuhänder auf den Plan gerufen [mehr…]: „Ab sofort steht der Kindle Kunden in der ganzen Welt zur Verfügung, auch in Deutschland. Ab dem 19. Oktober wird der Kindle aus den USA versandt.“ buchmarkt.de hat Preisbindungstreuhänder Prof. Dr. Christian Russ befragt, wie die „überseeische Kindle-Einführung“ in Deutschland aus Sicht der Preisbindung zu sehen ist.

buchmarkt.de: Amazon wirbt bereits auf seiner deutschen Website für den Kindle. Betrifft das auch die Preisbindung?

Christian Russ

Prof. Dr. Christian Russ: Aktuell nicht, da nur englischsprachige Bücher angeboten werden. Amazon wird aber sicher bald auch deutschsprachige Bücher verkaufen.

buchmarkt.de: Was sagen die Preisbindungstreuhänder dann?

Prof. Dr. Christian Russ: Was wir immer sagen: Bücher haben feste Preise. Das gilt auch für E-Books, unabhängig vom Verkäufer und unabhängig vom Lesegerät.

buchmarkt.de: Warum sind Sie sich da so sicher?

Prof. Dr. Christian Russ: Die Preisbindung für Bücher ist in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben. Zu den Büchern gehören nach dem Gesetzeswortlaut aber auch Produkte, die Bücher „reproduzieren oder substituieren“. Ein E-Book erfüllt beide Voraussetzungen.

buchmarkt.de: Amazon sieht das offenbar anders: Einige Verlage haben schon Vertragsentwürfe erhalten, wonach Amazon beim Verkauf die Preise der E-Books selbst bestimmen kann.

Prof. Dr. Christian Russ: Das wäre mit dem Gesetz unvereinbar. Der Verlag muss den Preis immer selbst festsetzen, jeder Händler muss sich dann an den Preis halten. Der Verlag würde gegen seine gesetzliche Verpflichtung zur Preisbindung verstoßen, wenn er es einem Händler überlassen würde, den Preis zu bestimmen.

buchmarkt.de: Gilt das auch, wenn Amazon die E-Books von seinem Europa-Sitz in Luxemburg aus verkauft? Dann wäre das doch ein Fall der grenzüberschreitenden Lieferung und damit von der Preisbindung ausgenommen.

Prof. Dr. Christian Russ: Die von Ihnen angesprochene Re-Importklausel im Gesetz gilt meiner Meinung nach nur für körperliche Produkte, die über die Grenzen hin- und hertransportiert werden. E-Books sind aber keine Waren im herkömmlichen Sinn, sie werden weder ex- noch importiert. Verkauft werden immer nur Zugangsberechtigungen zu Daten via Internet. Wer von Luxemburg aus über das Internet nach Deutschland verkauft, muss aber das deutsche Wettbewerbs- und Kartellrecht einhalten, dazu gehört auch das Preisbindungsrecht.

Ein preisfreier Verkauf nach Deutschland würde zu einer Diskriminierung der deutschen Buchhändler führen, die sich an die gesetzliche Preisbindung halten müssten und nicht mehr konkurrenzfähig wären. Ein solches Ergebnis wäre nicht europarechtskonform und schon gar nicht mit Sinn und Zweck des Gesetzes vereinbar: Andere Online-Händler würden nachziehen und ihren Sitz ins EU-Ausland verlegen. Der Sinn des Gesetzes wäre sicher verfehlt, wenn es deutsche E-Books künftig nur noch im Ausland zu kaufen gäbe…

buchmarkt.de: Sind also gerichtliche Auseinandersetzungen mit Amazon unvermeidlich?

Prof. Dr. Christian Russ: Warten wir’s doch erst mal ab. Wir haben bislang eigentlich ein gutes Verhältnis zu Amazon, weil man sich dort grundsätzlich um die Einhaltung der Preisbindung bemüht und sehr kooperativ ist. Auch ist die Position der Verlage beim E-Book-Verkauf stärker als bei herkömmlichen Büchern: Es geht ja um die Vervielfältigung und Zugänglichmachung der Werke durch Amazon, weshalb immer urheberrechtliche Lizenzverträge abgeschlossen werden müssen. Und die lassen sich räumlich begrenzen. Auch würde ich mich als Verlag davor hüten, einen Vertrag nach Luxemburger Urheberrecht abzuschließen, dessen Inhalte man im Zweifel nicht mal kennt. Ob Amazon sich diese Diskussionen mit Hunderten Verlagen nur wegen der Preisbindung geben will, das kann ich mir kaum vorstellen.

buchmarkt.de: Was wäre eigentlich so schlimm daran, wenn E-Books nicht preisgebunden wären?

Prof. Dr. Christian Russ: Die Verlage würden die Preishoheit verlieren und liefen Gefahr, ihre Printverkäufe zu kannibalisieren. Wenn ein Online-Händler seine E-Books zu Kampfpreisen von neun, sechs oder drei Euro verkauft, bekommt der Verlag Probleme mit einem Hardcover-Preis von EUR 25,00. Der Verlust ließe sich dann auch nicht mit den Einnahmen aus dem E-Book-Verkauf kompensieren: Auch bei 55 oder 60 Prozent Lizenzgebühr bliebe für den Verlag immer nur ein Butterbrot.

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