Nach einem Besitzerwechsel muss die Buchhandlung Kisch & Co. in der Oranienstraße in Kreuzberg nun wohl weichen. Heute Vormittag verurteilte das Landgericht Berlin „die Beklagten zur Herausgabe und Räumung“. Damit habe die Klage der Vermieterin in erster Instanz Erfolg gehabt, heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts.
Die Richter der Zivilkammer 55 des Landgerichts Berlin haben ihre heutige Entscheidung bei der mündlichen Urteilsverkündung damit begründet, dass die Klägerin gegen die Beklagten einen Anspruch auf Herausgabe und Räumung der Buchhandlung habe, da entsprechend der zwischen den Parteien geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen der Gewerbemietvertrag wirksam auf den Ablauf des 31. Mai 2020 befristet worden und damit ausgelaufen sei.
Seit der Kündigung des Mietvertrags hatte es wiederholt Demonstrationen für den Erhalt der Kreuzberger Institution gegeben. Und auch heute waren trotz Zulassungsbeschränkung zahlreiche Unterstützter und Unterstützerinnen zum Gericht gekommen, wie der Tagesspiegel berichtet. Bei der Verhandlung waren nur zehn Personen im Gerichtssaal zugelassen. Er fühle sich durch die verschärften Sicherheitsauflagen kriminalisiert, sagte Thorsten Willenbrock dem Tagesspiegel. Den vollständigen Artikel finden Sie unter diesem Link.
