Börsenverein Parlament: Keine Entwarnung bei TTIP und CETA

Alexander Skipis

Über den Stand der Dinge bei den Verhandlungen zu TTIP und CETA informierte auf der heutigen Branchenzusammenkunft der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins Alexander Skipis. „Es gibt keine Entwarnung“, sagte er. „Die Buchpreisbindung könnte immer noch in einem Kuhhandel geopfert werden.“

Nach wie vor fänden die Verhandlungen in völliger Intransparenz statt. Zwar würde der Bereich Kultur ausgeklammert, aber die Preisbindung könne auch im Bereich Marktregulierung verhandelt werden. Inzwischen gebe es allerdings eine breite Front gegen das Freihandelsabkommen mit den USA und das fast schon ausverhandelte Abkommen mit Kanada (CETA).

„In der Politik ist der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bekannt wie ein bunter Hund“, konstatierte Skipis. Der Branchenverband habe seine Forderungen deutlich gemacht, auch andere Vereine, Verbände und Institutionen kämpfen gegen die Abkommen. Mittlerweile sei sogar ein Umdenken bei den Unternehmerverbänden zu beobachten.

„Eine weitere Gefahr im Rahmen des TTIP stellt das Investitionsschutzabkommen dar“, unterstrich Skipis.

Am Schluss seiner Ausführungen sagte der Hauptgeschäftsführer: „Die Wahrscheinlichkeit, dass das TTIP überhaupt noch kommt, liegt bei 60 Prozent. Aber wir werden weiter dran bleiben.“

JF

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