Der Club Bertelsmann nimmt zur Pressemitteilung des Börsenvereins vom heutigen Tage wie folgt Stellung:
Der Club steht ohne jegliche Abstriche aus ureigenem Interesse zur Buchpreisbindung in Deutschland.
Der Club hat im vergangenen Jahr maßgeblich und konstruktiv an der Erarbeitung des neuen Buchpreisbindungsgesetzes mitgewirkt.
Der Club verwahrt sich gegen eine Vorverurteilung, wie sie in der Pressemitteilung des Börsenvereins zum Ausdruck kommt [mehr…].
Der Club bewegt sich mit seinem Angebot im Rahmen des Buchpreisbindungsgesetzes, das ausdrücklich sogenannte Parallelausgaben zulässt. Kriterien für preisungebundene Parallelausgaben sind im Gesetzestext ausdrücklich nicht genannt, in der Gesetzesbegründung sind sie lediglich aufgezählt (Zitat aus der Gesetzesbegründung: „Danach bestimmen vor allem die Faktoren Ausstattungsunterschied, Abstand des Erscheinens oder – bei Buchgemeinschaftsausgaben – die Mitgliedschaftsbindung des Käufers über die rechtliche Zulässigkeit des Angebots eines Titels zu verschiedenen Endpreisen.“).
Es ist weder in der Begründung, noch im Gesetz selber davon die Rede, dass bei Parallelausgaben alle genannten Kriterien erfüllt sein müssen. Die Clubausgabe des vom Börsenverein beanstandeten Buches (Dieter Bohlen, „Hinter den Kulissen“) kann sich dagegen gleich auf zwei der aufgezählten Kriterien berufen: eine andere Ausstattung und der ausschließliche Verkauf an Mitglieder. Das entspricht gelebter Praxis. Im übrigen werden auch von den großen Versandbuchhändlern in Deutschland lediglich zwei der genannten drei Kriterien beachtet.
Die Kritik des Börsenvereins ist aus den genannten Gründen nicht berechtigt. Vielmehr erweckt der Vorstoß den Eindruck, als wolle der Börsenverein jetzt nachträglich durchsetzen, was gerade nicht Gesetz geworden ist, nämlich die Festlegungen des ehemaligen „Potsdamer Protokolls“. Wir fordern den Börsenverein zudem auf, alle Branchenteilnehmer – auch die Versender – mit gleichem Maß zu messen.
Bereits im September hatte die Geschäftsführung des Clubs in einem Spitzengespräch mit dem Börsenverein auf die unterschiedlichen Auffassungen in Sachen Parallelausgaben hingewiesen und ein gemeinsames Branchengespräch zu diesem Thema vorgeschlagen. Die Einladung durch den Börsenverein steht noch aus.
