Kein Karnevalsstreich, und es zeigt sich wieder einmal, daß es nichts gibt, was es nicht gibt: In letzter Zeit nehmen Abmahnungen von Börsenvereins-Mitgliedern durch einen RA Löhrer, der sich als Preisbindungstreuhänder ausgibt, überhand, teilt Börsenvereins-Justitiar Dr. Christian Sprang mit.
Wer eine solche obskure Abmahnung erhalten kann, folgendes Antwortschreiben von der Website des Börsenvereins herunterladen: http://www.boersenverein.de/de/69181?rubrik=78647&dl_id=108267
Mitgliedsunternehmen des Börsenvereins können sich darüber hinaus kostenlos von den Anwälten der Rechtsabteilung beraten lassen.
Wortlaut des Musterschreibens:
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
wir beziehen uns auf Ihr Abmahnschreiben – AZ.: … – vom … mit Kostenrechnung und vorbereiteter Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Nach Rücksprache mit unserem Berufsverband, dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V., und auf dessen Rat teilen wir Ihnen mit, dass wir Ihrer Aufforderung zur Abgabe einer solchen Erklärung und zur Begleichung Ihrer Rechnung bis auf Weiteres nicht nachkommen werden.
Sie bezeichnen sich in dem erwähnten Abmahnschreiben als Preisbindungstreuhänder und geben vor, eine Interessengemeinschaft zur Einhaltung der Deutschen Buchpreisbindung GbR zu vertreten. Von dieser Gesellschaft haben jedoch weder wir noch der Börsenverein Kenntnis. Ebenso wenig sind Sie selbst in Ihrer behaupteten Funktion als Preisbindungstreuhänder bisher in der Branchenöffentlichkeit in Erscheinung getreten. Das befremdet uns, sind uns doch diejenigen Institutionen und Personen bekannt, deren satzungsmäßige bzw. auf Verträgen mit uns gründende Aufgabe es ist, Preisbindungsverstöße zu verfolgen und zu ahnden.
Wir bitten Sie daher, uns zunächst Ihre anwaltliche Legitimation als Preisbindungstreuhänder i.S. von § 9 Abs. 2 Nr. 3 BuchPrG nachzuweisen und glaubhaft zu belegen, welche Gesellschafter der Interessengemeinschaft namentlich oder firmenmäßig angehören.
Mit freundlichen Grüßen
