Die zum Teil scharfen Reaktionen auf die Urheberrechtsnovelle finden eine schnelle Reaktion der Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. In einem Interview, das jetzt auf Spiegel online nachgelesen werden kann, weist sie die Kritik der Verbraucherverbände zurück. „Es ist schlicht falsch, dass wir mit der Novelle aus CD-kopierenden Kindern nun Kriminelle machen. Bei den Privatkopien bleibt es bei der geltenden Rechtslage. Das heißt konkret: Privatkopien sind weiter zulässig“, sagt sie unter anderem.
Zum Vorwurf, das Gesetz sei zu industriefreundlich, sagte sie: „Eine EU-Richtlinie verpflichtet uns, einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gegen diejenigen zu schaffen, die geistiges Eigentum verletzen.“ Deshalb erhalte die Entertainment-Branche das Recht, von Internet-Providern Auskunft über Verbindungsdaten verdächtiger Internetuser abzufragen, „wenn es um Rechtsverletzungen in gewerblichem Umfang geht“. Solch ein Verstoß, so die Ministerin, „lässt sich zum Beispiel an der Länge der Verbindung und der Menge der übertragenen Daten erkennen“.
