Jetzt doch: „Die Rundfunkgebühr für Computer ist beschlossene Sache. Vom 1. Januar 2007 an werden für internetfähige PCs pro Monat Gebühren von 5,52 Euro fällig“, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) auf ihren Online Seiten.
Doch die Entscheidung kommt in einer abgespeckten Version. Sie gilt nur für eine Übergangszeit. Bbis zur endgültigen Klärung der Einzelheiten soll eine Gebühr von 5,52 Euro von jenen Betrieben verlangt werden, in denen zwar ein fernsehtauglicher Computer, aber kein Radiogerät vorhanden ist. Damit hat die GEZ wieder etwas zu tun und zu prüfen.
Bis zuletzt hatte noch Hoffnung bestanden, um die Gebühr herumzukommen. Die lag darin begründet, dass einige Ministerpräsidenten eine neuen Grundlage der Rundfunk- und Fersehfinanzierung gefordert hatten. Diese Überlegung wurde aber nicht aufgegeben, die Ministerpräsidentenrunde hat sie nun verschoben, die Rundfunkkomission soll daran weiter arbeiten. am Ende könnte eine Steuer herauskommen, die die GEZ überflüssig macht. Das würde allein schon 161 Mio. Euro jährlich sparen helfen.
Der Beschluß soll mit fünfzehn zu einer Stimme ergangen sein. Eine einfache Mehrheit reichte dafür.
