Die Politik – trotz nicht immer einfachen Zustands der Großen Koalition – sei sich
durchaus bewusst, welche Bedeutung das „Doppelwesen“ Buch als Wirtschafts- und Kulturgut habe, erklärte Hans-Joachim Otto, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag, heute in seinem Eröffnungsvortrag der Buchhändlertage in Berlin.
„Die Politik fördert den Buchmarkt aktiv und setzt Rahmenbedingungen“, betonte er. Als Beispiele nannte er die Sicherung der Preisbindung (und er zeigte sich wenig furchtsam angesichts der österreichischen Vorstoßes beim Europäischen Gerichtshof), die Absicherung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes („auch wenn unsere Freunde vom Finanzministerium das hin und wieder anders sehen…“), Literaturhäuser und -preise. „Ich glaube nicht daran, dass Armut und Hartz IV wirklich kunstfördernd sind“, begründete er das kulturpolische Engagement der Bundesrgierung unter dem Beifall des Plenums.
Großen Raum widmete er dem Thema Urheberrecht. Das Gesetz bedürfe im Zeitalter der Digitalisierung dringend einer Anpassung, „ob aber der 3. Korb noch in diesem Jahr kommen wird, wage ich beim Zustand der Großen Koalition zu bezweifeln.“
Mit libreka! sei ein gutes Instrument für legale Downloads auf den Weg gebracht, meinte der Redner. Den französischen Bemühungen, illegale Downloader aus dem Netz auszusperren, stehe er kritisch gegenüber, aber man müsse natürlich auch diese Entwicklung im Auge behalten. Aber: Selbst aktiv werden, sei jetzt das Gebot der Stunde, „ehe uns wieder etwas von Brüssel vorgesetzt wird.“ Keinen Zweifel aber ließ er daran: „Illegale Downloads sind wie Diebstahl im Laden.“
Auch über die zunehmende Konzentration im Markt müsse man offen sprechen. „Die Konzentration verschlechtert die Möglichkeiten für die Verlage, einige fürchten, dass wir Politiker die Preisbindung wieder kassieren, einige hoffen, dass wir durch Steuererleichterungen unter die Arme greifen. Konzentration dürfen wir nicht aufhalten durch Gesetze wir können nur Rahmenbedingungen schaffen“, sagte er. Und spielte den Ball in die Branche zurück: „Sie sind als Marktteilnehmer gefordert, konkrete Lösungen zu finden, wenn wir bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen helfen können, dann sind wir dazu bereit“.
Als Beispiel für gute Initiativen nannte Otto die Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Buchhändler. Jede Buchhandlung müsse überprüfen, wo ihre Stärke ist und welche Nischen sie besetzen kann. „Die schönste Förderung des Buchmarktes ist die, die Sie selbst vorantreiben“, so Otto.
