Frankfurts Oberbürgermeisterin und Präsidentin des Deutschen Städtetags, Petra Roth, stellte gestern Abend bei Hugendubel in Frankfurt ihr soeben im Frankfurter Westend Verlag erschienenes Buch Aufstand der Städte. Metropolen entscheiden über unser Überleben vor.
Das Buch stellt einerseits einen Appell an die Kommunalpolitiker dar, auf veränderte Bedingungen zu achten. Die Bürger möchten heute verstärkt mitwirken, eine Einstellung, die berücksichtigt und genutzt werden sollte. Andererseits muss die Gemeindefinanzierung endlich reformiert werden, um die Kommunen nicht länger einzuengen und in Abhängigkeit zu halten.
Petra Roth hat sich insbesondere als Präsidentin des Deutschen Städtetages geäußert, dabei wurde das Faktenmaterial für ihr erstes Buch von vielen zusammengetragen. Ihr Referent und Sprecher Matthias Arning hat am Buch mitgearbeitet.
In den Kommunen werden starke und durchsetzungsfähige Politiker gebraucht, um gemeinsam mit den selbstbewusster gewordenen Bürgerinnen und Bürgern Erfolge vor Ort zu erreichen und die Instrumente der Demokratie umfassend zu nutzen.
In den letzten 20 Jahren hat sich viel verändert, auch die Bedürfnisse der Menschen sind heute andere. Während beispielsweise in den 1970er Jahren Frankfurt zu einer autogerechten Stadt ausgebaut werden sollte, geht es heute vielmehr darum, die Innenstadt fußgängerfreundlich und autofrei zu gestalten, ohne die Anwohner und Anlieferer enorm zu beeinträchtigen. Diesen Veränderungen muss Rechnung getragen werden.
„Wir müssen den Menschen die Stadt als Heimat zurückgeben“, formuliert Petra Roth. Dazu ist es erforderlich, die Städte zu stärken. Oft jedoch entscheiden Bund und Länder, was in den Städten passiert. Beide geben Geld, das in den Städten erarbeitet wird, nicht an die Kommunen weiter. Aufgaben, die eigentlich Bund und Länder obliegen, werden den Kommunen aufgebürdet – das kann nicht funktionieren und entwürdigt die Kommunen, die im Übrigen nicht in die Föderalismusdiskussion eingebunden waren.
„Die Menschen dürfen sich nicht unbehaust fühlen“, fordert Petra Roth. Gleichzeitig muss beachtet werden, dass wir alle in einer globalisierten Welt leben. Demografischer Wandel, Klimawandel, Energieeffizienz sind schon heute große und wichtige Themen, wir werden uns künftig verstärkt damit beschäftigen müssen.
Die Politik soll die Menschen nicht vor Veränderungen schützen, sondern vielmehr die Dinge erklären und die Menschen auf notwendige Veränderungen vorbereiten. Erfolge können nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in starken Kommunen erreicht werden.
JF
