Jetzt hat der Streit um die sogenannten Schultrojaner [mehr…] auch das Justizministerium erreicht. Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in den Streit eingeschaltet, berichtet SPIEGEL ONLINE.
„Es ist inakzeptabel, dass die Schulgemeinschaft unter Generalverdacht gestellt wird und dass der Dienstherr mittelbar, wenn die Software eingesetzt wird, seine Beamten und Angestellten überwacht“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger SPIEGEL ONLINE und forderte die Überarbeitung der Software-Pläne: „Die Kultusministerkonferenz sollte das Projekt selbst wieder aufschnüren, damit Vernunft Einzug hält.“
Bei dem Schultrojaner handelt es sich um ein Computerprogramm, mit dem ab nächstem Frühjahr stichprobenartig die Netzwerke ihrer Schulen auf Kosten der Schulbuchverlage durchforstet werden sollen: Die Software soll auf einem Prozent der Schulrechner nach digitalen Kopien urheberrechtlich geschützter Texte suchen.
Das Programm ist Teil eines Gesamtvertrags zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen, den die Kultusministerien 2010 mit zwei Verwertungsgesellschaften und der Interessenvertretung der Schulbuchverlage, ausgehandelt hatten. Darin verpflichten sich die Bundesländer u.a., disziplinarische Maßnahmen einzuleiten, falls die Software illegale Kopien entdeckt.
Trotz der justizministerlichen Kritik verteidigte die KMK erneut die Software-Pläne: KMK-Generalsekretär Udo Michallik werde sich persönlich an die Ministerin wenden, um ihr Sinn und Zweck des Programms zu erklären, sagte eine KMK-Sprecherin SPIEGEL ONLINE. Ziel sei schließlich, Schulen vor Raubkopien zu schützen.
Pikant am Rande: Der derzeitige KMK-Vorsitzende Bernd Althusmann (CDU) muß wegen einer Plagiatsaffäre selbst um seinen Doktorhut zittern.
