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TTIP – nein Danke!

Aktion auf dem Frankfurter Römer

Attac Frankfurt hatte am Freitag und Samstag, 10. und 11. Oktober, zu einer Aktion gegen das TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership/Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) aufgerufen.

Über 90 Prozent der angeschriebenen Buchhandlungen beteiligten sich und hängten in ihren Schaufenstern große Plakate auf: Das Abkommen gefährdet die Buchpreisbindung und ist gleichermaßen katastrophal für Buchhandlungen, Autoren, Verlage und Leser.

Am Samstag fand dazu ein europaweiter Aktionstag statt, initiiert von der selbstorganisierten europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und auch gegen die Ratifizierung des „Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens mit Kanada“ (CETA), die von über 250 Organisationen unterstützt wird.

Hinter verschlossenen Türen wird über das TTIP verhandelt, der Öffentlichkeit wird „wirtschaftliches Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen“ mit dem Abkommen versprochen.

Tatsächlich „geht es aber nicht nur um die Vereinfachung der Handelsbeziehungen, sondern auch um eine umfassende Liberalisierung der Märkte, insbesondere der Dienstleistungsmärkte, die nahezu alle Bereiche gesellschaftlichen Lebens betreffen wird. Kultur, Umwelt und Verbraucherschutz stehen dabei genauso zur Diskussion wie die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft“, schrieb Prof. Christian Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrats, am 30. September in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel.

„Wir machen mit und wollen ein Zeichen setzen“, sagte Angelika Schleindl von der Buchhandlung Schutt in der Arnsburger Straße in Frankfurt. Ihr Kollege Ralph Wagner, Buchhandlung Ypsilon in der Berger Straße, sieht das genauso: „Wir engagieren uns, die kulturelle Vielfalt soll erhalten bleiben.“

Auch auf der Frankfurter Buchmesse waren die leuchtend gelben T-Shirts mit der von Icons illustrierten Aufschrift „TTIP – nein Danke!“ zu sehen.
Der europaweite Aktionstag, so urteilt Dirk Friedrich vom Koordinierungskreis von attac, war ein Erfolg. Vielleicht lässt sich ja doch noch etwas bewegen – dafür jedenfalls kämpfen alle Engagierten weiter.

JF

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