Freitags um fünf: Was bewegt jetzt die Branche? Michael Lemsters Frage der Woche an Preisbindungstreuhänder Christian Russ.
Prof. Dr. Christian Russ ist als Partner der Rechtsanwaltssozietät Fuhrmann Wallenfels, Preisbindungstreuhänder und gleichzeitig Geschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Versandbuchhändler. Rund ums Buch sammelt er zahlreiche andere Ämter: Rechtsanwalt mit Spezialisierung Urheber- und Verlagsrecht, Lehraufträge an Uni Mainz und FH Wiesbaden, Vorsitzender des Ausschusses der Frankfurter Anwaltskammer für Urheber- und Medienrecht, Vorsitzender der IHK-Einigungsstelle Wettbewerb und nebenbei noch Vorsitzender des Fördervereins Wiesbadener Literaturhaus.
Christian Russ, Sie vereinen in Ihrer Person zwei sehr konträre Ämter: das des Preisbindungstreuhänders und das des Geschäftsführers des Versandbuchhändlerverbandes, aus dessen Mitgliederkreis zu wiederholten Malen spektakuläre Preisbindungsverstöße bekannt wurden. Hat man da nicht den Bock zum Gärtner gemacht?
Christian Russ: Zunächst mal kann ich nicht sehen, dass diese Ämter konträr sind, denn beiden Institutionen geht es darum, die Usancen im Buchhandel zu unterstützen und die Preisbindung einzuhalten und zu schützen. Deshalb ist es auch meine Aufgabe in der tagtäglichen Beratung der Verbandsmitglieder, darauf hinzuwirken, dass die Preisbindung eingehalten wird, da ist kein Unterschied zwischen beiden Ämtern. Vor allem dort, wo wir nicht zur Beratung hinzugezogen wurden, kann es natürlich zu Verstößen kommen, die wir als Preisbindungstreuhänder der Verlage ohne Ansehen der Person verfolgen. Besonders spektakuläre Verstöße von Versandbuchhändlern sind mir in letzter Zeit auch gar nicht bekannt geworden. Preisbindungsverstöße kommen in allen Sparten vor, wir sind wenn es sein musste schon gegen so ziemlich jeden größeren Buchhändler vorgegangen, gleich ob Versender, Zwischenhändler oder im Sortiment.
Wie wird man eigentlich Preisbindungstreuhänder?
Christian Russ: Preisbindungstreuhänder wird man, indem eine Vielzahl von Verlagen einen beauftragt, die Preisbindung zu überwachen. Das Mandat reicht zurück in die frühen sechziger Jahre. Die Preisbindung war damals auch für Markenartikel erlaubt und wurde privatrechtlich durch gegenseitige vertragliche Zusicherungen zwischen Handel und Herstellern abgesichert. Für die Buchbranche wurde dies von meinem verstorbenen Senior-Partner Dr. Franzen, dem damaligen Hausanwalt der Wiesbadener Familie Brockhaus, umgesetzt. Franzen war später mit Dieter Wallenfels in gemeinsamer Kanzlei tätig. Das Treuhänder-Amt wurde innerhalb der Kanzlei quasi vererbt, das bedeutet, die Verlage haben uns auch über die Epoche der privatrechtlichen Regelung hinaus das Vertrauen geschenkt. Der Versandbuchhändlerverband beauftragte auf Vermittlung des Börsenvereins unsere Kanzlei mit der nebenamtlichen Geschäftsführung des Verbandes. – Mit dem Börsenverein sind wir übrigens weder organisatorisch noch finanziell verbunden.
Bei „Preisbindung“ fällt jedem in der Branche sofort Ihre Kanzlei ein – ein beneidenswerter Marktanteil. Wie viele Kanzleien sind in Deutschland als Preisbindungstreuhänder aktiv?
Christian Russ: Da ist Rechtsanwältin Birgit Menche, die Preisbindungs-Treuhänderin des Sortiments, die Verstöße der Verlage verfolgt. Weiter ist mir keine Kanzlei bekannt. Man kann dieses Amt auch nur sinnvoll wahrnehmen, wenn man den Rückhalt der Branche und eine größere Zahl von Buchhandelsunternehmen als Auftraggeber hinter sich hat. Wichtig für die Akzeptanz sind auch unser demnächst in 6. Auflage erscheinender Gesetzeskommentar sowie die langjährigen und guten Kontakte zur Branche und ihren Gremien. Letztlich braucht man das Einverständnis der Branche zu dem, wie man agiert.
Über die Vor- und Nachteile der Buchpreisbindung wird heftig debattiert, seit es sie gibt. In Deutschland wird sie ebenso leidenschaftlich bejaht, wie im Verborgenen gegen sie gesündigt wird. Viele Länder kennen das Hin und Her zwischen Buchpreisbindung und Freigabe. In welche Richtung schlägt momentan europaweit und international das Pendel aus?
Christian Russ: Ich sehe momentan keine wesentliche Veränderung. Es gibt eine Reihe von Ländern die gesetzliche Preisbindungs-Systeme haben, es gibt viele andere, vor allem in den neuen EU-Ländern, die keine Preisbindung haben. Richtig interessant ist das, was momentan in der Schweiz passiert: erst der Wegfall durch ein Gerichtsurteil, dann angesichts der realen Probleme seit dem Wegfall die erfolgreichen Bemühungen des SBVV um ein Gesetz, und jetzt der Versuch eines wichtigen Players im Markt, das Preisbindungs-Gesetz durch einen Volksentscheid zu kippen. Für die Entwicklung in Europa ist auch das französische E-Book-Gesetz von Bedeutung, das bereits jetzt von der EU-Kommission mißtrauisch beäugt wird.
Was ist für Sie persönlich das Faszinierende am Medienrecht?
Christian Russ: Erst einmal die Vielfalt der Medienlandschaft, die eine entsprechende Vielfalt der medienrechtlichen Themen zur Folge hat. Ich bin überwiegend im Bereich des Urheberrechts, des Verlagsrechts und des Presserechts, aber auch im Bereich des Persönlichkeitsrechts tätig. Meine Lehraufträge an verschiedenen Bildungsinstituten spiegeln diese Vielfalt wider. Man hat es mit unterschiedlichsten, meist kreativen Menschen zu tun, die oft auf sympathische Weise auch ein wenig verrückt sind. Dementsprechend sind die Fälle sehr individuell. Anders als zum Beispiel im Familienrecht, wo Rechtsprechung heißt, den Mangel an finanziellen Ressourcen zu verwalten, oder das Mietrecht: Streitigkeiten über Hundehaltung im 3. Stock wären nicht meine Sache.
Ein aktuelles Herzensthema?
Christian Russ: Meine drei Kinder im Alter von sechs, vier und einem Jahr. Das prägt auch meine literarische Wahrnehmung: statt Thomas Mann derzeit eher James Krüss oder Astrid Lindgren – und: Ich habe die erschütternde Erfahrung gemacht, dass man auch beim Vorlesen von Weltliteratur einschlafen kann.
Michael Lemster, als langjähriger Programmleiter von buecher.de ein „Urgestein“ des elektronischen Buchhandels, berät Verlage, Buchhändler, Dienstleister und E-Commerce-Unternehmen bei Geschäftsentwicklung, Programm und Datenprozessen. Katalogdaten sind sein Spezialgebiet. Daneben veröffentlicht er Reportagen und Interviews.
