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Mitarbeiter von NPD-Verlag unter Anklage – Vorwurf der Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen den früheren Produktionsleiter des rechtsextremen Verlages Deutsche Stimme Anklage wegen Volksverhetzung erhoben, meldet die „Lausitzer Rundschau“ in ihrer Online-Ausgabe. Der Fall wird vor der Staatsschutzkammer verhandelt. Der Fall geht auf eine Durchsuchung des Verlages in Riesa vor mehr als zwei Jahren zurück, bei dem zahlreiche CDs mit rechtsextremer Musik sichergestellt worden waren. Der Angeklagte ist heute zweiter Geschäftsführer des Verlages.

Bei der Durchsuchung im März 2003 hatten Mitarbeiter der Sonderkommission Rechtsextremismus unter anderem 8000 CDs, Musikkassetten, Literatur und Geschäftsunterlagen sichergestellt. Danach waren Ermittlungsverfahren gegen drei Verdächtige eingeleitet worden. Zwei Verfahren – unter anderem gegen den jetzigen Fraktionschef der rechtsextremen NPD in Sachsens Landtag und Chefredakteur des NPD-Blattes Deutsche Stimme, Holger Apfel – wurden später eingestellt. Die aktuelle Anklage beziehe sich nun auf neun Titel mit volksverhetzendem Charakter.

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