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Britischer Wirtschaftsminister: Nach zwei Abmahnungen Internetsperre für Urheberrechtsverletzer / „Three Strikes Out“

Der britische Wirtschaftsminister Peter Mandelson will offenbar dem französische Vorbild nachahmen, berichtet heute der ORF. Er hat angekündigt, ab 2011 Internet-Sperren für Urheberrechtsverletzer einführen zu wollen, nachdem sie zwei Mal abgemahnt worden sind.

Für die Sperrmaßnahmen soll kein ordentliches Gericht zuständig sein, sondern ein „unabhängiges Tribunal“ der Regulierungsbehörde Ofcom. Außerdem will Mandelson vergleichbare Regeln auf EU-Ebene durchsetzen.

Kernpunnkt ist auch hier eine sogenannte „Three Strikes Out“-Regelung gegen Filesharer, die zum Schutz der britischen Medienindustrie eingesetzt werden sollen. Mit anderen Worten: Nach zwei Warnbriefen soll die Internet-Verbindung gekappt werden. Privatkopien digitalen Materials, etwa das Kopieren von Tracks einer gekauften CD auf einen iPod und das Weitergeben innerhalb einer Familie sollen aber weiterhin legal bleiben. Laut Mandelson würden allerdings die Warnbriefe schon abschreckend genug wirken, womit nicht mit vielen Sperraktionen zu rechnen sei.

Die Kosten für das einzurichtende Strafsystem sollten sich die Internet-Provider und die Content-Industrie teilen. Mandelson kündigte an, weitere Details „auf europäischer Ebene“ klären zu wollen, wie die BBC berichtet. Er unterstützt damit eine Initiative des französischen Kulturministers Frédéric Mitterrand [mehr…].

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