Gesetzentwurf für Preisbindung im Herbst

„Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels begrüßt den Plan von Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD), im Herbst einen Gesetzentwurf zur Buchpreisbindung in Deutschland vorzulegen. Dies sei ein erfreulich früher Zeitpunkt, sagte Börsenverein-Sprecher Eugen Emmerling, mit dem geplanten Gesetz folge man einem Wunsch der EU-Kommission in Brüssel. Diese hatte den Erhalt der Buchpreisbindung von einer gesetzlichen Lösung abhängig gemacht und damit die bisher in Deutschland praktizierte liberale privatrechtliche Regelung in Frage gestellt. Emmerling: „Für den Verbraucher wird sich nicht viel ändern.“ Für die Bundesrepublik werde ein Gesetz nach französischem Vorbild erarbeitet. Dort ist die Buchpreisbindung seit 1981 gesetzlich verankert. Emmerling wies Spekulationen über die Gefährdung der Preisbindung durch das Internet zurück. „