Der Verband deutscher Schriftsteller in ver.di (VS) und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels verlangen Transparenz bei den aktuellen Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP).
Sie fordern in einer gemeinsamen Erklärung die Bundesregierung und Entscheidungsträger in der EU auf, für die aktuellen Gespräche eine umfassende kulturelle Ausnahme bei der EU-Kommission nach zu verhandeln, den Verhandlungsstand zum Thema Kultur und Medien kontinuierlich offenzulegen, Transparenz für alle Verhandlungsbereiche zu schaffen sowie die Beteiligung der Zivilgesellschaft zu ermöglichen und den deutschen Bundestag in alle Verhandlungsschritte einzubeziehen.
„Kunst, Kultur und Bildung in Europa sind nicht verhandelbar. Es ist nicht nachvollziehbar, dass für den Bereich der Kultur bei den Freihandelsgesprächen bislang keine Ausnahme gemacht wurde. Nachdenklich macht zudem die Intransparenz, mit der verhandelt wird. Wer nichts zu verbergen hat, kann die Öffentlichkeit an den Diskussionen auch beteiligen“, sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins.
„Als Unterzeichnerstaat muss Deutschland dafür sorgen, dass die UNESCO Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen beim Freihandelsabkommen beachtet wird. Deshalb müssen alle kulturellen Bereiche aus dem Anwendungsbereich explizit ausgenommen werden“, erklärte Heinrich Bleicher-Nagelsmann, Bundesgeschäftsführer VS in ver.di.
Für den VS und den Börsenverein ist diese Initiative Bestandteil einer künftig engeren Zusammenarbeit bei kulturpolitischen Fragen. Erst im Januar beschlossen beide Interessenvertretungen einen neuen Normvertrag [mehr…], in dem auch die Rechte der elektronischen Verwertbarkeit geregelt werden. Er wurde heute unterzeichnet.
