Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Durch den Gesetzentwurf wird die bisher für gedruckte Bücher geltende Buchpreisbindung ausdrücklich auf elektronische Bücher ausgedehnt.
Dadurch werden Verlage künftig verpflichtet, auch für E-Books einen verbindlichen Ladenpreis festzulegen. Darüber hinaus gilt die Buchpreisbindung zukünftig auch für grenzüberschreitende Verkäufe an Letztabnehmer in Deutschland, unabhängig von Nationalität oder Niederlassungsort des jeweiligen Händlers.
„Heute ist ein guter Tag für die Buchkultur in Deutschland“, betonte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Durch die Neuregelung stellen wir Rechtssicherheit her und machen die Preisbindung zukunftsfest für das digitale Zeitalter“, so die Staatsministerin. „Dass der Entwurf ausgerechnet am Welttag des Buches veröffentlicht und am Todestag Johannes Gutenbergs vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, ist ein Zeichen der Wertschätzung an die Buchbranche aber auch an die Leserinnen und Leser.“ Durch die Regelung wird eine zentrale kulturpolitische Forderung des Koalitionsvertrags umgesetzt.
Die Staatsministerin weiter: „Die deutsche Literaturlandschaft bildet einen Grundpfeiler unserer Kulturnation. Dabei kommt der Buchpreisbindung eine entscheidende Rolle zu, indem sie die Mischkalkulation zwischen Bestsellern und belletristischer Vielfalt ermöglicht. Durch die Fortentwicklung der Buchpreisbindung leisten wir unseren Beitrag zur weiteren Stärkung der weltweit einzigartigen Titelvielfalt in Deutschland – jetzt auch im Bereich elektronischer Bücher. Denn für viele insbesondere jüngere Leser macht es heute praktisch kaum noch einen Unterschied, ob sie ein gedrucktes Buch in Händen halten oder ein elektronisches Lesegerät. Da E-Books zunehmend auch über Buchhandlungen vor Ort vertrieben werden, stärken wir so auch über den stationären Buchhandel unsere kulturelle Infrastruktur.“
