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EU-Kommission akzeptiert Vorschlag des Börsenvereins

Die EU-Kommission will heute ihre Entscheidung in Sachen Buchpreisbindung mitteilen und der Börsenverein um 14.15h in einer Pressekonferenz (Berlin) die deutsche Öffentlichkeit informieren. Wie inoffiziell aus Brüssel zu erfahren, akzeptiert EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti zwei nationale Systeme, deren Umsetzung er den beiden Staaten überlässt. Akzeptiert wird danach auch die vom Börsenverein vorgeschlagene Reimport-Klausel analog dem französischen Modell: Zulässig sind nur Reimporte, die nicht offenkundig dazu dienen, die nationale Buchpreisbindung zu unterlaufen. Die Regularien für eine nationale Buchpreisbindung in Deutschland hatte der Börsenverein bereits im Vorjahr prophylaktisch entwickelt, Österreich muss noch zwischen einer Regelung per Gesetz oder Absprache zwischen den Verlagen entscheiden. Die offizielle Version lesen Sie in Kürze auf dieser Homepage.

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