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Grüne mit wenig konkreter Position

Die Grünen plädieren für ein Urheberrecht, „welche die Bereiche Bildung und Wissenschaft in den Vordergrund rückt“. Das hat der Bundesvorsitzende Cem Özdemir in einem Interview mit der Zeitschrift musikmarkt betont. „Staatlich finanziertes Wissen und wissenschaftliche Erkenntnisse wollen wir so frei wie möglich lizensieren“, sagte er in der aktuellen Ausgabe, die heute erschien.

Weiterhin betonte er, eine Stärkung der Urheber gegenüber den Verwertern. „Im Mittelpunkt müssen natürlich die Urheberinnen und Urheber stehen, aber auch die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher, der Wissenschaft oder der Bibliotheken und Archive dürfen nicht zu kurz kommen.“ Mit dieser Aussage stehen alle im Mittelpunkt und konkrete Ideen hat er nicht. Özdemir plädierte einerseits dafür, die Schutzfristen keinesfalls „radikal zu verkürzen“, sagt wenig später aber, er könne sich vorstellen, dass sich „die Schutzfrist auf Dauer der Lebenszeit der Urheberinnen und Urheber beschränkt“. Bei der derzeitigen Dauer von 70 Jahren nach dem Tod des Künstlers wäre das eine radikale Verkürzung. Das französische Modell mit Warnhinweisen oder gar das „Three Strikes Modell“ lehnt er ab.

Özdemir weiß, was er nicht will: Das von der Bundesregierung beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Das sei handwerklich schlecht gemacht.

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