“Er glaube nicht, dass die Buchpreisbindung den Buchhandel rette, sagt Kulturminister Pascal Couchepin vor dem Entscheid des Bundesrates über ein Ausnahmegesuch des Buchhändlerverbandes. Unterdessen kommen die Bücherpreise bereits zaghaft in Bewegung“, beginnt heute die NZZ einen Artikel über den Preisbindungs-Hickhack in der Schweiz [mehr…], [mehr…]
„Nun kommt das lange Warten auf den Entscheid des Bundesrates“, heißt es weiter in der NZZ: „Nachdem das Bundesgericht die Buchpreisbindung Anfang März für unzulässig erklärt hatte, muss nun der Bundesrat auf Ersuchen des Schweizerischen Buchhändler- und Verlegerverbandes (SBVV) entscheiden, ob er Abreden in dieser Branche ausnahmsweise und im überwiegenden öffentlichen Interesse als notwendig erachtet. In diesem Falle könnte der Sammelrevers, wie die Buchpreisbindung im Fachjargon heisst, doch erlaubt bleiben.
Die Chancen allerdings, dass der Bundesrat sich für diese im Kartellgesetz vorgesehene Ausnahme ausspricht, sind klein: Im Gespräch mit der NZZ lässt Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI), durchblicken, dass eine gesetzliche Regelung seiner Ansicht nach nicht unbedingt im Interesse der Kultur sei. Zwar werde zuerst der Bundesrat von seinem Entscheid erfahren, betont er, fügt jedoch an: «Die Buchpreisbindung rettet die Buchhändler nicht. Es ist eine Illusion zu glauben, dass Gesetze unausweichliche Entwicklungen aufhalten können.»
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