Der Börsenverein begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die Preisbindung für E-Books ausdrücklich gesetzlich zu verankern. Das Bundeskabinett hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen.
Die Neuregelungen stellen zudem klar, dass die Preisbindung für alle, auch grenzüberschreitende Buchverkäufe an Verbraucher in Deutschland gilt.
Vorsteher Heinrich Riethmüller: „Mit dem Gesetzentwurf setzt die Bundesregierung ein wichtiges Zeichen für die gesamte Buchbranche. Die Regierungskoalition bekennt sich damit eindeutig zu einem von Qualität und Vielfalt geprägten Buchmarkt und bereitet den Boden für die weitere Entwicklung von digitalen Geschäftsmodellen. Für die Buchbranche ist diese Änderung wichtig, denn sie schafft Rechts- und Planungssicherheit für Verlage und Buchhandlungen.“
Das Gesetz zur Buchpreisbindung in Deutschland gibt es bereits seit 2002. Branchenüblich wurde die Preisbindung auch auf E-Books angewendet, bisher fehlte in dem Gesetzestext aber ein expliziter Hinweis auf elektronische Bücher. Diese Lücke soll jetzt geschlossen werden.
