Leutheusser-Schnarrenberger schießt sich auf Google ein

Monopolgefahr, zu wenig Transparenz, Größenwahn: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nimmt springt auf den Zug, den Nicolas Sarkozy ins Rollen gebracht hat (siehe unter FTD [mehr…]), nun auf und kritisiert den Web- und Werbekonzern Google im Spiegel-Gespräch scharf. Auf zwölf Seiten findet sich im Magazin ein großes Google-Feature, das den Konzern auf dem Weg zur „Supermacht“ beschreibt.

Wenn der Konzern sich nicht bessere, sei womöglich der Gesetzgeber gefordert, so Leutheusser-Schnarrenberger. Der Suchmaschinenkonzern entwickle sich zu einem „Riesenmonopol, ähnlich wie Microsoft“, hat sie festgestellt. Dienste wie Google Street View, für den komplette Straßenansichten abfotografiert werden, oder Google Earth, der Grundstücke in hoher Auflösung aus der Vogelperspektive zeigt, seien „rechtlich unbedingt prüfenswert“.

Leutheusser-Schnarrenberger wörtlich im SPIEGEL-Gespräch: „Mich stört dieses Vorpreschen, diese Gigantomanie, die auch bei der Google-Buchsuche durchscheint.“ Für das Angebot scannt Google derzeit Millionen Bücher weltweit. Doch: Es sei nicht ihre erste Reaktion, „etwas zu verbieten, zu verhindern“. Es gehe ihr aber darum, mehr Transparenz herzustellen und dafür zu sorgen, dass die Nutzer darüber aufgeklärt werden, was mit ihren Daten geschieht. „Da sehe ich eine Bringschuld bei den Unternehmen, da ist vieles noch sehr verbesserungswürdig“, so Leutheusser-Schnarrenberger. Wenn das nicht bald geschehe, „sind wir womöglich als Gesetzgeber gefordert“

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